Stadtverordnetenfraktion der SPD – HUNGEN in Klausur

Fraktion

Die diesjährige Klausurtagung, abgehalten in der Stadthalle in HUNGEN, stand ganz im Zeichen des in Rekordzeit auf den Weg gebrachten Projekts „ Solarpark auf der Halde in Trais – Horloff “.
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Becker konnte sowohl Anita Schneider, die als neue Landrätin die Geschicke des Kreises Giessen ab Januar 2010 lenken wird, als auch Bürgermeister K.P. Weber und seinen Stellvertreter Stadtrat Herbert Engel sowie die Stadträte Willers und Wildhack, namens der gesamten Fraktion, herzlich begrüßen.

Gerade die Nachhaltigkeit regenerativer Energien bewirke, dass unsere Kinder noch eine Umwelt vorfänden, die ihnen die Möglichkeit belasse, Zukunft, gerade auch im ländlichen Raum, zu gestalten, so das Credo von Anita Schneider.
In diesem Zusammenhang wies K.P. Weber darauf hin, dass man in HUNGEN erkannt habe, dass regenerative Energien, insbesondere die Solarenergie, zwar Kosten in Form von Investitionen bei einer Kommune zunächst verursachten, jedoch längerfristig Erträge generierten, die uns allen in HUNGEN zugutekämen, gerade auch unseren Kindern.

Stadtrat Engel hob besonders hervor, die zügige Bearbeitung des Projekts Solarpark durch die Stadtverwaltung. Hier habe sich gezeigt, dass die mit den Vorgängen befassten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, trotz knapper Personaldecke und steigender Arbeitsbelastung, kurzfristig ein Projekt ermöglicht hätten, dessen Zeitfenster äußerst knapp bemessen gewesen sei. Denn Erträge fielen erst ab dem Zeitpunkt an, ab dem der Generator bzw. die Kollektoren erstmals Strom ausschließlich aus Erneuerbaren Energien für nachfolgende 20 Kalenderjahre erzeuge und in das Stromnetz einspeise, so die Vorgaben von § 21 des Gesetzes für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG), an die man gebunden sei. Erfreulich und bemerkenswert in diesem Zusammenhang zu sehen sei, die tatkräftige und eindeutige Initiativunterstützung durch die Mitglieder der SPD – Fraktion in HUNGEN.

Fraktionsvorsitzender Becker nahm diese Aussage zum Anlass für den Hinweis, man wolle Ansprechpartner und Sprachrohr der Einwohnerinnen und Einwohner von HUNGEN sein. Voraussetzung sei aber, dass Anliegen an die Fraktion, aber auch an anderweitig in Verantwortung stehende Personen, in der gebührenden Form, so wie es unter zivilisierten Menschen üblich sei, vorgetragen werden. Lediglich die Güte des Arguments solle Gradmesser und Richtschnur für anstehende Entscheidungen sein, wobei natürlich ein Vorbehalt des Rechts ebenfalls zu beachten sei.

Um mit Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadtteile von HUNGEN ins Gespräch zu kommen wurde einstimmig beschlossen, Kernstadt und Stadtteile aufzusuchen im Rahmen einer Begehung durch die Fraktionsmitglieder. Die Besuchstermine wird man in üblicher Weise in den Printmedien bekanntmachen.
Man freue sich schon auf den anstehenden Dialog mit den Einwohnerinnen und Einwohnern, so der Tenor des neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sieghard Eckl.
Gerhard Rupp, Parteivorsitzender und Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, hob besonders das Engagement von Birgit Reichardt im Bündnis für Familie hervor.
Hier ist, auch auf Initiative der SPD, im Hungener Gebäude der Alten Grundschule eine große Plattform bürgerlichen Engagements entstanden.

Fraktionsgeschäftsführer Gunter Schmidt begrüßte nochmals eindringlich das Engagement für die Bürgerbelange, hier auch besonders für die Steinheim/Firma Nickel Problematik. Zwar haben CDU + FW den Antrag von Grünen und SPD zur Klärung im Parlament nicht auf die Tagesordnung gelassen, 2/3 Mehrheit wäre nötig gewesen, aber dadurch sei mitnichten das Engagement der SPD beeinträchtigt. Natürlich müssen alle Seiten und alle Argumente gehört werden. Unverständlich ist das Verhalten der FW für die SPD weil gerade von der Seite an der Stadtverwaltung immer wieder Kritik geübt wurde, und man jetzt argumentierte: das solle die Stadtverwaltung lösen.

Die Früchte vergangener Arbeit, und den hohen Grad der Zielerreichung der kommunalen Vorhaben der SPD lobte Becker zum Abschluss.

Auch für die konstruktive Zusammenarbeit mit den MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung sprach er den Dank der Fraktion aus.

 
 

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