Haushaltsführung mit Augenmaß und Zukunftsperspektiven

In einer weiteren Klausurtagung der SPD–Stadtverordnetenfraktion wurde der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltjahr 2010 der Stadt HUNGEN beraten. Dazu hatte der Fraktionsvorstand neben Bürgermeister K.P. Weber und den SPD–Magistratsmitgliedern auch den Fachbereichsleiter Zentrale Dienste der Stadtverwaltung HUNGEN, Dirk Siebert, in die Stadthalle nach HUNGEN eingeladen.

Trotz gesunkener Gewerbesteuereinnahmen, weniger Einkommensteuer-anteilen und geringerer Schlüsselzuweisung habe man ein Zahlenwerk vorlegen können, das Perspektiven für HUNGEN eröffne und von dem man hoffe, dass es breite Zustimmung in den Fraktionen finden werde, so K.P. Weber zu Beginn seiner Ausführungen zum vorgelegten Haushaltsentwurf. Zwar müsse sich die Stadt HUNGEN 2010 weiter verschulden, habe keinen ausgeglichenen Haushalt, jedoch sei auch ein Grundstein für Erträge in zukünftigen Haushaltsperioden durch die Einrichtung des „Hungener Solarparks“ gelegt worden.

Den Erläuterungen zum städtischen Haushaltsentwurf 2010 von Dirk Siebert war zu entnehmen, dass man auf Seiten der Verwaltung bereits Einsparungen berücksichtigt habe, jedoch der größte Entscheidungsspielraum für Einsparungen bei den sogenannten freiwilligen Leistungen zu sehen sei, im Rahmen der Allzuständigkeit der Stadt HUNGEN bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben. Zu den freiwilligen Leistungen zählen u.a., die Unterhaltung von öffentlichen Einrichtungen für Sport und Kultur, Senioren– und Jugendarbeit aber auch die Zuweisungen an Vereine.

Mittelkürzungen in den vorgenannten Bereichen würden in HUNGEN dazu führen, dass in der Bevölkerung etablierte Projekte, wie Seniorennachmittage und Jugendbetreuung aber auch vielfältige weitere kulturelle Veranstaltungen in der Alten Grundschule in HUNGEN, der finanzielle Boden entzogen würde, wie die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Soziales, Birgit Reichhardt, unter allgemeiner Zustimmung der Anwesenden betonte.

Die SPD–Fraktion sieht im finanziell unterstützten ehrenamtlichen Engagement die Möglichkeit, soziale Strukturen aufrechterhalten und befördern zu können, die dem Gemeinwohl dienen, wobei langfristig betrachtet sogar Kosten- einsparungen gelingen können.

Zu sehen wären diese in einer Vermeidung von kostenträchtigen Reparaturmaßnahmen die dann entstehen, wenn hauptamtliche Sozialarbeit zur Beseitigung von durch Einsparungen erzeugten Defiziten, z.B. im Jugendbereich, hinzugekauft werden muss. Gerade längerfristig angelegte finanzielle Unterstützung, die sogenannten freiwilligen Leistungen betreffend, zahlt sich für ein Gemeinwesen in vielfältiger Hinsicht aus, wie Fraktionsvorsitzender Wolfgang Becker zusammen- fassend feststellte.

Gegenüber der Verwaltung der Stadt HUNGEN wurde von der Vorsitzenden des Bau- , Planungs- und Umweltausschusses, Elke Högy, angeregt, zu prüfen, ob eine Verlegung von Leerrohren bei anstehenden Gehwegs- und Straßen-bauarbeiten erfolgen könne, um so die Möglichkeit zu schaffen, Internetzugänge mittels Kabel nachträglich den Interessierten über Provider (Anbieter für Internetzugänge) zur Verfügung stellen zu können, ohne erneute Aufbrüche und damit verbundene Unannehmlichkeiten zu erzeugen. Dies spare Kosten und könne durch die über Leerrohre geschaffenen Zugangs-möglichkeiten zu den angrenzenden Grundstücken, Mieteinnahmen von daran interessierten Providern für zukünftige Haushalte generieren.

Um mit den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadtteile von HUNGEN ins Gespräch zu kommen, besuchen die SPD- Fraktionsmitglieder am Samstag, den 27.02.2010, vormittags, die Stadtteile Utphe und Trais- Horloff.